Für eine stärkere Rolle der Kommunen bei der Grundsicherung („Hartz IV“) hat sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Karl Schiewerling in Rosendahl ausgesprochen
Bei seinem ersten „Bericht aus Berlin“ in Rosendahl verwies der Arbeitsmarkt- und Sozialexperte auf die hervorragende Arbeit für Langzeitarbeitslose in den kommunalen „Zentren für Arbeit“ im Kreis Coesfeld sowie in den Nachbarkreisen Borken und Steinfurt. „Die Hilfen sind besser und effektiver, weil sie dichter am Menschen sind“, verdeutlichte Schiewerling bei der Versammlung des Rosendahler CDU-Gemeindeverbands die Vorteile der sogenannten Optionskommunen.
Der Nottulner Bundestagsabgeordnete möchte denn auch das Modell der Optionskommunen auf weitere Regionen ausdehnen. „Dieses Erfolgsmodell muss mehr Schule machen. Benachbarte Landkreise aber auch Großstädte schauen schon seit längerem begehrlich zu uns herüber.“, zeigte Schiewerling in Rosendahl seine weiteren Ziele für die Optimierung der alten Hartz-Gesetze auf. Zuvor hatte Karl Schiewerling, der in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Experte für Grundsicherung und Hartz IV ist, den Rosendahlern einen sehr hautnahen Einblick in den aktuellen Reformprozess der Hartz-Gesetz und in seine konkrete Arbeit im Berliner Reichstag gegeben. Karl Schiewerling gehört zu einem sechsköpfigen Experten-Gremium der großen Koalition, das jetzt das Optimierungsgesetz für die Grundsicherung (Sozialgesetzbuch II) erarbeitet hat. Die Bundesregierung wird diesen Gesetzentwurf, der ein umfassender Reform- und Nachfolgegesetz von Hartz IV ist, bis zur Sommerpause in den Bundestag einbringen und beschließen lassen.
Breiten Raum nahm in Rosendahl auch die Familienpolitik ein. Dabei unterstützte Schiewerling ausdrücklich die jüngsten Aktivitäten von Familienministerin Ursula von der Leyen, die mit einem „Bündnis für Erziehung“ eine stärkere Vermittlung von christlichen Werten in der Kinderziehung erreichen möchte. „Unser Grundgesetz ist geprägt von jüdisch-christlichen Werten und Traditionen. Sich auf diese Werte zu besinnen und diese Werte weiterzugeben, ist unstrittig und richtig“, betonte Schiewerling. Er begrüßte deshalb die jüngste Initiative sehr und erinnerte daran, dass bereits von der Leyens Vorgängerin ähnliche Vorstellungen zur Wertevermittlung hatte. „Gerade wir im Münsterland wissen um die christlichen Werte, für die wir auch einstehen“, fügte der CDU-Abgeordnete hinzu.
In der anschließenden Debatte zeigte sich die Rosendahler CDU von der Arbeit ihres neuen Abgeordneten beeindruckt. „Wir haben den richtigen Mann in Berlin, der in kürzester Zeit sogar schon großes politisches Gewicht errungen hat“, brachte es CDU-Vorsitzender Karl-Heinz Sicking auf den Punkt. Sicking ergänzte unter dem Applaus der Versammlung: „Und dabei ist und bleibt Karl Schiewerling mit den Menschen hier sehr eng verbunden. Er ist halt tief verwurzelt im Wahlkreis und nicht abgehoben in Berlin!"